Die Idee war simpel aber die Umsetzung kompliziert: Afrikanische Staaten überprüfen gegenseitig ihre Fortschritte in Sachen guter Regierungsführung und sprechen Empfehlungen aus. Arbeitet die Verwaltung effizient? Sind Gerichtsverfahren fair, Wahlen transparent? Wie ist das Investitionsklima, wie werden Konflikte gelöst?

Der “Afrikanische Peer-Review-Mechanismus” (APRM) wurde im März 2003 formell unter der Ägide des damaligen Vorsitzenden der Afrikanischen Union, Thabo Mbeki, gegründet. Er stieß international auf Anerkennung als Institution zur afrikanischen Selbstkontrolle. 35 afrikanische Staaten sind seitdem beigetreten, rund die Hälfte hat sich der komplexen Prozedur unterzogen, ihre politische und wirtschaftliche Regierungsführung von anderen Mitgliedsstaaten überprüfen zu lassen.

Dass es überhaupt funktionierende Strukturen im APRM gibt, ist für Beobachter wie Robert Kappel bereits ein wichtiger Schritt. 17 Länderberichte liegen bislang vor. Doch was bedeutet das für die Länder, die die Prozedur durchlaufen haben? Nicht viel, sagt Kappel im DW-Gespräch. “Es ist ja nur ein Instrument von vielen, um die Wirtschaftspolitik verlässlicher zu machen und um gute Regierungsführung zu erreichen. Die Länder haben diese Empfehlungen entgegengenommen, aber die Umsetzung war sehr schleppend.”

Bericht der Deutschen Welle:

http://www.dw.com/de/regierungsf%C3%BChrung-afrika-will-selbstkontrolle-wiederbeleben/a-19149124

 

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