Deutsche Afrikapolitik: Uneinig und Inkohärent

Wer eine Gestaltungsmacht sein will, sollte zunächst einmal wissen, was er gestalten kann und will.

Zunächst waren die Kommentatoren schnell bereit, der deutschen Beteiligung an der Intervention in der Zentralafrikanischen Republik (ZAR) zuzustimmen. Verteidigungsministerin von der Leyen, machte sich umgehend zu einem Besuch nach Afrika auf. Denn – so die Verlautbarung der Ministerin – Afrika sei bedroht, Deutschland müsse jetzt handeln. Andere Minister blieben vorsichtiger, zu Recht. Denn die Fallstricke eines größeren Engagements sind erheblich.
Deutschlands Afrikapolitik bietet ein Bild der Uneinigkeit und der Inkohärenz. Seit vielen Jahren ist kaum ein Profil zu erkennen. Insofern eröffnet der aktuelle Anstoß des Bundespräsidenten die Möglichkeit, in einen Diskurs über Deutschlands Interessen, die Aufgaben und die Reichweite deutscher Außenpolitik einzutreten. Denn ein paar Dinge sind einfach nicht geklärt: wann und wo sollen wir eigentlich mehr Verantwortung übernehmen? Ist mehr Verantwortung für eine Mittelmacht wie Deutschland wirklich angesagt? Und wenn wir mehr Verantwortung übernehmen wollen, müssten dann nicht auch umfangreichere Mittel für die anstehenden Aufgaben bereitgestellt werden? Diese Fragen richten sich auch an die deutsche Afrikapolitik.
Kein Neuland
Deutschland ist in Afrika in vielfacher Weise präsent: Deutsche Unternehmen investieren in nahezu allen Ländern des Kontinents und das BMZ pflegt die Entwicklungskooperation mit zahlreichen Projekten. Für das BMZ ist Afrika dabei der Armutskontinent. Daher steht Armutsbekämpfung im Mittelpunkt der staatlichen Entwicklungszusammenarbeit. Auch die
Bundeswehr engagiert sich seit vielen Jahren auf dem Kontinent. Das Wirtschaftsministerium ist in der Handelspolitik präsent. Und das Auswärtige Amt? Auch das hat eine Afrikapolitik – zumindest auf dem Papier.

mehr:
pdf-datei: Deutsche Afrikapolitik.2014.IPG

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