Neuer Anlauf in der deutschen Afrikapolitik

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Minister Heiko Maas kickte in Ouagadougou Bälle mit Schülern.

Deutschland will dem Kontinent helfen, nur haben die Ministerien in Berlin bisher recht unterschiedliche Pläne. Bei seiner ersten Afrika-Reise verspricht Außenminister Heiko Maas mehr Effizienz.

Von Bernd Dörries, Ouagadougou 
Süddeutsche Zeitung 4.3.2019
Es ist der Dienstag vergangener Woche in Ouagadougou, der ersten Station der ersten großen Afrika-Reise des deutschen Außenministers, die ihn nach Sierra Leone, Burkina Faso und Mali führt, zu Bundeswehr-Soldaten im Anti-Terror-Einsatz, zu starken Frauen, die gegen Gewalt kämpfen, und eben den Schülern in Ouagadougou. Maas ist wohl auch gekommen, um sich ein grundsätzliches Bild vom Kontinent zu machen, in seinem Haus werden gerade die Leitlinien der deutschen Afrikapolitik überarbeitet, die in den nächsten Wochen ins Kabinett kommen und dort verabschiedet werden sollen. Ganze 18 wichtige Politikfelder werden in den Leitlinien bisher beschrieben, von allem ist ein bisschen dabei: Von der Förderung der regionalen Integration und rechtsstaatlicher Strukturen über die Hungerbekämpfung und biologische Vielfalt bis zum Klimaschutz und der Förderung der Kultur. Für sich genommen kann man den Vorhaben schwer wiedersprechen, insgesamt aber bleibt ein Bild des “Viel-hilft-viel”. Ob das sinnvoll ist, ist eine andere Frage…..

 

Im Auswärtigen Amt liegt gerade der neue Entwurf für die “Afrikapolitischen Leitlinien der Bundesregierung” vor, sie sind eine vorsichtige Korrektur der “Viel-hilft-viel”-Strategie der Vergangenheit. Von 17 Seiten sind die Leitlinien auf elf Seiten geschrumpft, statt 18 Schwerpunkten soll es künftig nur noch fünf geben, wichtig sind vor allem: Frieden und Stabilität, Beschäftigung und Fluchtursachenbekämpfung. Nur wer eine Perspektive hat, bleibt auch, darüber sind sich die Akteure der Afrikapolitik schon lange einig, darüber, wie das erreicht werden kann, aber nicht. “Deutsche Afrikapolitik befindet sich weiterhin in diesem Helfermodus. Aber immer weniger ist Hilfe willkommen. Denn trotz Hunderter Milliarden Dollar hat sie Afrikas Entwicklung nicht wirklich vorangebracht”, kritisiert Robert Kappel vom Institut für Afrikastudien der Universität Leipzig. ..

Viel hilft viel. Das soll nun korrigiert werden, das Entwicklungsministerium prüft den Rückzug aus den hoffnungslosen Ländern, das Auswärtige Amt strafft die Prioritäten, die neuen Leitlinien sind in vielen Bereichen konkreter und lebensnäher. Was sich wirklich ändert, wird sich zeigen. Viele Akteure vor allem in der Entwicklungshilfe haben Routine darin, ihre Projekte nach den jeweiligen politischen Moden umzuetikettieren und sonst alles beim Alten zu lassen. Manches liest sich eben vor allem auf dem Papier gut. “Politische Teilhabe ist eine Grundvoraussetzung, um politische Spannungen zu verhindern, daher wollen wir demokratische Systeme stärken”, heißt es im Leitlinien-Entwurf.

Gesamter Beitrag: https://www.sueddeutsche.de/politik/afrika-neuer-anlauf-1.4354096
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