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Burkina Faso, Deutsche Afrikapolitik, Heiko Maas, Leitlinien der deutschen Afrikapolitik 2019, Robert Kappel
Deutschland will dem Kontinent helfen, nur haben die Ministerien in Berlin bisher recht unterschiedliche Pläne. Bei seiner ersten Afrika-Reise verspricht Außenminister Heiko Maas mehr Effizienz.
Im Auswärtigen Amt liegt gerade der neue Entwurf für die “Afrikapolitischen Leitlinien der Bundesregierung” vor, sie sind eine vorsichtige Korrektur der “Viel-hilft-viel”-Strategie der Vergangenheit. Von 17 Seiten sind die Leitlinien auf elf Seiten geschrumpft, statt 18 Schwerpunkten soll es künftig nur noch fünf geben, wichtig sind vor allem: Frieden und Stabilität, Beschäftigung und Fluchtursachenbekämpfung. Nur wer eine Perspektive hat, bleibt auch, darüber sind sich die Akteure der Afrikapolitik schon lange einig, darüber, wie das erreicht werden kann, aber nicht. “Deutsche Afrikapolitik befindet sich weiterhin in diesem Helfermodus. Aber immer weniger ist Hilfe willkommen. Denn trotz Hunderter Milliarden Dollar hat sie Afrikas Entwicklung nicht wirklich vorangebracht”, kritisiert Robert Kappel vom Institut für Afrikastudien der Universität Leipzig. ..
Viel hilft viel. Das soll nun korrigiert werden, das Entwicklungsministerium prüft den Rückzug aus den hoffnungslosen Ländern, das Auswärtige Amt strafft die Prioritäten, die neuen Leitlinien sind in vielen Bereichen konkreter und lebensnäher. Was sich wirklich ändert, wird sich zeigen. Viele Akteure vor allem in der Entwicklungshilfe haben Routine darin, ihre Projekte nach den jeweiligen politischen Moden umzuetikettieren und sonst alles beim Alten zu lassen. Manches liest sich eben vor allem auf dem Papier gut. “Politische Teilhabe ist eine Grundvoraussetzung, um politische Spannungen zu verhindern, daher wollen wir demokratische Systeme stärken”, heißt es im Leitlinien-Entwurf.
